Hat der Völkerbund seine Aufgabe als Schützer Danzigs und als Garant seiner Verfassung erfüllt? Man wird die Frage bejahen dürfen. Diese Bejahung bedarf jedoch einiger Erläuterungen. Es ist in Genf manches Kompromiß zustande gekommen, das wahrscheinlich selbst seinen Urhebern keine reine Freude bereitet hat, das nur zu verstehen ist als der Versuch, die dem Völkerbunde gesetzte Aufgabe wenigstens annäherungsweise zu erfüllen, nachdem man die Völkerbundsaufgabe mühselig gegen anders gerichtete politische Wollungen verteidigt hatte. Eindeutig genau hat die Völkerbundsaufgabe wohl in keinem einzigen Fall erfüllt werden können. Manchen Beschluß wird man im Sinne dieser Aufgabe sogar nicht ohne Bedenken betrachten können. Es braucht nur an den Ausgang des Poststreits erinnert zu werden, der nur zu offensichtlich keine loyale Ausführung des Haager Gutachtens, sondern eine Machtresultante darstellt. Auch in der Frage eines polnischen Munitionslagers hat der Völkerbundrat eine Haltung eingenommen, von der man vielleicht nicht einmal sagen kann, daß sie der Form nach unkorrekt ist, die aber doch das Bewußtsein von der Ver- [117] antwortung als Schützer der Freien Stadt und seiner staatlichen Freiheit durchaus vermissen läßt. Es wird an dieser Stelle eine kritische Aufzählung der Völkerbundentscheidungen und eine Prüfung ihrer Wirkung auf die Selbständigkeit und Unversehrtheit Danzigs nicht noch einmal nötig sein, nachdem das völkerbundliche Handeln in sechs Kapiteln zur Darstellung gelangt ist. Nur eine allgemeine Beobachtung mag zur Ergänzung und zur Vervollständigung des Eindrucks noch angeführt werden. Wie auch verschiedene Äußerungen von Ratsvertretern verdeutlichen, wurden die immer wieder auf die Tagesordnung des Rats gelangenden Danziger Fragen von den von den großen Problemen der internationalen Politik bewegten Staatsmännern mehr und mehr als lästig empfunden. Die immer wiederholten Vertagungen sind ein nicht zu verkennendes Zeichen für diese Stimmung. Präsident Sahm wies beispielsweise vor kurzem darauf hin, daß die Frage der Westerplatte im Dezember 1927 zum 17. Mal auf der Tagesordnung des Rats gestanden hat. Die Entscheidung wurde bekanntlich nochmals vertagt. Das Interesse in Genf war in den vergangenen acht Jahren keineswegs stark auf Danzig gerichtet. Aber darf man dem Völkerbund deswegen Vorwürfe machen? Uns will scheinen, und dies gerade auf Grund der vorliegenden Spezialuntersuchung, daß Vorwürfe nur zum geringen Teil berechtigt sind. Eine kurze Besinnung auf das Wesen des Völkerbundes wird unsere Auffassung klarstellen. Nach einem oft wiederholten und, wie uns scheinen will, recht treffenden Wort ist der Völkerbund eine politische Börse. Börsenmitglieder sind dann die Staaten, die in Genf ihre Abrechnungsstelle unterhalten. Die in Genf abgeschlossenen Geschäfte unterliegen aber, um in dem gleichen Bilde zu sprechen, den allgemeinen Preisgesetzen. Wenn in Genf auch eine Völkerbundideologie gepflegt wird, die sicher nicht ganz ohne Einfluß auf politische Entscheidungen bleibt, so würde man sich doch Illusionen hingeben, wenn man es für möglich halten würde, daß das Völkerbundsekretariat eine "Arbeitsstelle für sachliche Politik" sein könnte und die Maximen seines Handelns allein aus den sich aus der Sache selbst ergebenden Notwendigkeiten schöpfen würde. Für die Bildung eines nur sachgemäß arbeitenden Apparates sind in der Wirtschaftsorganisation und den humanitären Körperschaften des Völkerbundes, im Internationalen Arbeitsamt und vor allem im Ständigen Internationalen Gerichtshof im Haag vielversprechende Ansätze vorhanden. Nur für die sogenannten [118] Verwaltungsaufgaben des Völkerbundes, zu denen eben die Danziger wie auch die Saar-Frage gerechnet werden, fehlt ein solcher technisch-sachgemäßer Apparat, wäre aber nach unserer Ansicht nicht nur durchaus möglich, sondern auch notwendig. Besonders, wenn man in Betracht zieht, in wieviel Fällen die Danzig-polnischen Streitfälle Rechtsfragen sind, in denen nur unabhängige Juristen einen gerechten Spruch abgeben können, während politische Instanzen in wohl allen Fällen der fordernden Partei wenigstens einen Teil ihrer Forderungen befriedigen und insoweit von der strengen Linie des Rechts abweichen werden. Hieraus erklärt sich auch, daß die Polen zwar mit ihren Forderungen sehr oft in Genf abgewiesen worden sind, aber irgendwelche Bewilligungen in der Regel trotzdem mit nach Hause gebracht haben. Es ist eine der bedenklichsten Folgen der Entscheidungsbefugnis politischer Instanzen, daß jeder Streit möglichst weit getrieben wird, um einen Teil der aus Taktik übertriebenen Forderungen bewilligt zu erhalten. Zu welchen gefährlichen Spannungszuständen dieses Spiel des Alles-Forderns, um etwas zu erreichen, führen kann, haben die Ereignisse, die zum polnischen Julivorstoß von 1923 geführt haben, gezeigt. Es hat auch beim Poststreit im Januar 1925 nicht viel gefehlt, um militärische Zwischenfälle herbeizuführen. Was diese aber in Osteuropa bedeuten, wissen wir genau. Selbstverständlich hat auch die Entscheidung politischer Konflikte durch Juristen ihre Grenzen. Diese liegen da, wo es um das Prinzipielle des Problems geht, in unserem Falle um die Lösung der Danziger Frage, in deren eigentlichem und umfassendem Sinne.

Wenn in der politischen Diskussion von der Danziger Frage schlechthin gesprochen wird, so meint man damit nicht den Problemkreis, der in dieser Arbeit zur Darstellung gebracht worden ist. Die Auseinandersetzungen zwischen Danzig und Polen, die in so weitgehendem Maße von der Weltöffentlichkeit Interesse verlangen und in Deutschland besitzen, und die über die Instanz des Völkerbundes immer wieder Gegenstand der hohen internationalen Politik geworden sind, sind letzten Endes Auswirkungen eines allgemeinen Spannungsverhältnisses zwischen dem Deutschen Reich und der Polnischen Republik. Wir haben hierbei nicht Schwierigkeiten im Auge, die wegen der agrarischen Konkurrenz dem Abschluß eines Handelsvertrages und wegen der neo-merkantilistischen polnischen Handelspolitik der Regelung des Niederlassungsrechts für Deutsche in Polen [119] entgegenstehen. Ohne diese Hemmnisse einer gedeihlichen Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen zu unterschätzen, - sie sind schließlich doch nur sekundärer Natur, nur in der Wirkung verschärft durch die Ausstrahlungen aus der entscheidenden Konfliktsphäre. Diese aber liegt in der in Versailles festgelegten Grenzziehung zwischen Polen und Deutschland begründet. In der Frage des geteilten Oberschlesiens und in der Frage des Deutschland teilenden Korridors.

Gerade wir Deutschen haben aus dem Zusammenbruch von 1918 die Überzeugung gewinnen müssen, daß ein Problem Staat und Nation entstanden ist,¹ das sich weder mit der Formel vom Selbstbestimmungsrecht der Völker - die bei der in Europa, besonders in Osteuropa bestehenden nationalen Gemengelage die Auflösung aller staatlichen Formungen bedeuten würde² - noch mit der Fiktion vom Nationalstaat - was nichts anderes als die mit allen Mitteln zu betreibende Entnationalisierung oder richtiger Einnationalisierung der Minderheiten heißen würde - zur Erledigung bringen läßt. Aus der Bewegung der in der Diaspora lebenden Deutschen selbst ist der Gedanke der "Kulturautonomie" in die Welt gerufen worden. Diese Idee findet ihre besonders eindrucksvolle Ausdeutung in einem Aufsatz des deutschen Abgeordneten im lettländischen Landtag, Paul Schiemann.(1) Wie sich im Laufe der Entwicklung Staat und Kirche voneinander freigemacht³ und ein Eigenleben mit eigenen Zielsetzungen herausgebildet hätten, so müßten auch Staatsgemein- [120] schaft und Volksgemeinschaft voneinander getrennt werden. Als Merkmale der Staatsgemeinschaft sieht Schiemann die Beherrschung des Raumes, die Ordnungsfunktion und die Wirtschaftshoheit an. Demgegenüber soll die Volksgemeinschaft die Verantwortung für die Gesamtheit der sich zu einer Kulturgemeinschaft Bekennenden tragen und die Unterhaltspflicht für die Entwicklung der gemeinsamen Kultur übernehmen. Die sich für Schiemann hieraus ergebenden organisatorischen Forderungen mögen hier unerörtert bleiben. Der Ideengehalt ist das Gestaltende. Und da scheint es, als ob der Idee von der Trennung von Staat und Nation die Zukunft gehört.⁴ Die politische Grenzziehung würde damit nicht aufgehoben, wohl aber würden die Grenzen, die heute noch Zeichen der Macht und Würde zu sein vorgeben, an Wichtigkeit einbüßen. Eine Grenze könnte dann auch nicht mehr als etwas für alle Ewigkeit Gegründetes erscheinen. Die Grenzwache würde dann nur Funktion der sich auf Territorialmacht gründenden Staatsgemeinschaft sein, nicht aber Anspruch darauf erheben, zugleich eine Nation gegen die andere abzuschließen.

Die Anwendung dieses Gedankens auf die Lösung der Danziger Frage ergibt die Forderung nach der Wiedervereinigung des Korridorgebiets mit dem Deutschen Reich. Die Territorialgemeinschaft Deutsches Reich darf in ihrem organischen Zusammenhang und ihrer Gesamtentwicklung nicht durch den Durchstich des Korridors gehemmt werden. Eine polnisch fühlende Bevölkerung darf kein Hindernis für die Wiederangliederung ihres Wohngebiets an das Deutsche Reich sein. Polens wirtschaftliche, nicht aber Polens machtpolitische Bedürfnisse nach einem Zugang zum Meer sind anerkannt. Sie bedürfen heute keiner Begründung mehr. Als Handels- und Umschlagplatz wird Danzig der polnischen Wirtschaft auch fernerhin zur Verfügung stehen. Diese Funktion wird sogar Danzigs eigentliche Aufgabe sein. Danzig könnte so, in einem anderen Sinne als von der polnischen Politik seit 1918 erstrebt, für gute und für schlechte Zeiten mit der Wirtschaft Polens fest verbunden werden. Und diese Verbundenheit wäre Polen auch in aller Form rechtlich sicherzustellen.

[121] Mögen diese Rechte nun in einer Internationalisierung der zum Meer führenden Verkehrsstraßen, der Weichsel und der Eisenbahn, und der Exterritorialisierung zugunsten Polens von Gdingen oder in der Zuerkennung eines Freibezirks im Danziger Hafen oder auch, wie in der deutschen Antwortnote an die Alliierten vom 29. Mai 1919 vorgeschlagen wurde,⁶ in der Einräumung von Rechten sowohl von Königsberg als auch von Danzig - wobei, der Oderverbindung wegen, Stettin einbezogen werden könnte - bestehen, auf jeden Fall sollte Polen in so weitherziger Weise wie nur irgend möglich "ein direkter Zugang zu den großen Verkehrsstraßen des Meeres zugebilligt werden".⁷ Für die Innehaltung der so zu übernehmenden Verpflichtungen sollte das Deutsche Reich eine umfassende Garantie bieten. Die im Laufe der letzten Jahre in mannigfacher Form ausgeprobte Institution des Völkerbundkommissars wäre hierfür das geeignete Mittel. Der Völkerbund wäre der in Frage kommende Garant. Daneben würde das Deutsche Reich die, nötigenfalls ebenfalls unter internationale Garantie zu stellende, Verpflichtung auf sich nehmen müssen, denjenigen Bewohnern des jetzigen Korridorgebiets, die sich zum polnischen Volkstum bekennen, die Zugehörigkeit zur polnischen Volksgemeinschaft im Sinne Schiemanns zu erleichtern und zu sichern.

Man kann nicht verkennen, daß die Widerstände psychologischer Natur gegen jeden derartigen Vorschlag einer Lösung außerordentlich groß sind.⁸ Der Traum von der nationalen [122] Einheit, der nach 126 Jahren plötzlich zur Verwirklichung gekommen ist, hat die Vorstellung von dem nationalen Einheitsstaat tief in die Vorstellungen aller Polen eingegraben. Hier sollen sie nun Zugeständnisse machen, die wie eine Schmälerung des Idealbildes von der polnischen Nation aussehen? Fast will es unmöglich scheinen, an die Polen derartige Forderungen zu stellen. Die Argumentation, da. Polen doch gar kein Nationalstaat, sondern ein beinahe typischer Nationalitätenstaat ist,⁹ verschlägt da zunächst nicht viel. Und doch, es gibt nur das eine: die Polen - und die Welt - in geduldiger Arbeit von der unausbleiblichen Notwendigkeit einer Regelung im angedeuteten Sinne zu überzeugen. Vielleicht bewahrheitet sich dann wieder die alte Erfahrung, daß das mit Nachdruck und Nachhaltigkeit wiederholte politische Argument schließlich doch seine Wirkung erzielt.

Die in den ersten Jahren nach dem Kriege wohl hier und da aufgesprungene Vorstellung von dem "Saisoncharakter" der Polnischen Republik hat sich als falsch erwiesen. Der polnische Staat muß als festgegründet gelten. Dann aber bietet Artikel 19 des Völkerbundpaktes die Möglichkeit, die Revision eines Vertrages herbeizuführen, der den Frieden der Welt in naher oder ferner Zukunft gefährden könnte. Es ist dies eine Bestimmung der Völkerbundsatzung, die noch keine praktische Erprobung erfahren hat, auf die aber kein Geringerer als Georges Clémenceau die deutsche Regierung hingewiesen hat,¹⁰ und die als ultimo ratio für die Lösung der Danziger Frage als anwendbar erscheint.

Rechts-Gutachten von Sir Cecil Hurst und Massimo Pilotti über die Frage des polnischen Munitionsplatzes in Danzig