Abschnitt II - Schiffahrt
Kapitel III - Bestimmungen über Elbe, Oder, Memel (Rußstrom, Memel, Njemen)
und Donau
2. Besondere Bestimmungen für die Elbe, die Oder und den Niemen (Rußstrom,
Memel, Niemen)
Artikel 344
Teil XII - Häfen, Wasserstraßen und Eisenbahnen
Die im vorstehenden Artikel
erwähnten Entwürfe sollen insbesondere
a) den Sitz des
internationalen Ausschusses bestimmen und die Art der Ernennung seines
Vorsitzenden festsetzen,
b) den Umfang seiner
Zuständigkeit bestimmen, insbesondere was die Ausführung der
Arbeiten zur Instandhaltung, zum Ausbau und zur Verbesserung des
Flußgebiets, die finanziellen Grundsätze, die Festsetzung und
Erhebung der Abgaben und die Schiffahrtsordnung anlangt,
c) die Abschnitte des
Flusses oder seiner Nebenflüsse abgrenzen, auf welche die internationale
Ordnung Anwendung finden soll.
